Nadine Nolte, SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Bad Driburg, vor StadtpanoramaNadine Nolte, SPD-Fraktionsvorsitzende in Bad Driburg. Foto: SPD-Fraktion Bad Driburg
Nadine Nolte, SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Bad Driburg, vor Stadtpanorama
Nadine Nolte, SPD-Fraktionsvorsitzende in Bad Driburg. Foto: SPD-Fraktion Bad Driburg

Bad Driburg. Die finanzielle Lage der Stadt verantwortungsvoll und nachhaltig zu stabilisieren, ist Ziel eines gemeinsamen Antrags der SPD- und CDU-Fraktion. Dabei soll eine „Arbeitsgruppe Haushalt“ gemeinsam mit der Verwaltung Vorschläge erarbeiten, um eine drohende Haushaltssicherung abzuwenden.

Die Einrichtung der Arbeitsgruppe wurde vom Stadtrat in seiner letzten Sitzung mit 24 Ja-Stimmen mehrheitlich beschlossen.

„Angesichts der angespannten Haushaltslage ist es unerlässlich, dass Verwaltung und Politik gemeinsam Verantwortung übernehmen und zukunftsfähige Lösungen entwickeln. Eine Arbeitsgruppe Haushalt kann Transparenz schaffen, Fraktionen über Alternativen informieren und den Weg zu belastbaren Beschlüssen ebnen – bevor es zu Szenarien wie einer Haushaltssicherung kommt. Wir stehen zu einem konstruktiven, fraktionsübergreifenden Dialog und bitten um zügige Aufnahme der Arbeit“, so Nadine Nolte, SPD-Fraktionsvorsitzende.

Neben möglichen Einsparungen sollen auch Vorschläge zur Verbesserung der Einnahmenseite erarbeitet werden. Denn ohne Einsparungen oder Mehreinnahmen droht das Loch im Haushalt immer größer zu werden.

Eine Arbeitsgruppe Haushalt ist sicherlich kein Allheilmittel gegen die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen durch Land und Bund. Dennoch ist sie ein wichtiges Werkzeug für eine mögliche Haushaltskonsolidierung. Der SPD-Fraktion ist es wichtig, die finanzielle Zukunft der Stadt Bad Driburg auch in schwierigen Zeiten aktiv zu gestalten.

Und jeder private Haushalt weiß: „Ohne Moos nichts los!“ Für Bad Driburg. Für Dich.

Quelle: Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bad Driburg (Kontakt: SPD-Fraktionsvorsitzende Nadine Nolte)

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